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Das Verhüllungsverbot – die Debatte um Niqab und Gesundheitsmaske

Seit Inkrafttreten im Jahr 2017 stellt das Verhüllungsverbot beim Autofahren muslimische Frauen mit Niqab und Menschen, die während der Corona-Pandemie eine Maske tragen, vor Probleme. Welchen Hintergrund hat die Vorschrift und gibt es gewisse Ausnahmen?

Welchen Hintergrund hat das Verbot?

Mit dem Verhüllungsverbot nach § 23 Abs. 4 StVO soll gewährleistet werden, dass Kraftfahrzeugfahrer stets erkennbar sind, insbesondere bei Geschwindigkeitskontrollen. Zudem soll ihre Sicht beim Autofahren nicht eingeschränkt werden. Ausdrücklich erlaubt sind z.B. Hüte, Kopftücher, Kappen, Gesichtsbemalungen und Gesichtsschmuck.
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